Pressemitteilung zur Kommunalwahl
Beschädigung von Wahlplakaten auf Borkum
In den vergangenen Tagen wurden auf Borkum mehrere Wahlplakate beschädigt, abgerissen oder entfernt.
Die Stadt Borkum verurteilt derartige Handlungen ausdrücklich. Der bevorstehende Wahlkampf lebt von einem fairen, respektvollen und demokratischen Meinungsaustausch. Dazu gehört auch, unterschiedliche politische Auffassungen sowie die Wahlwerbung von Parteien und Wählergruppen zu akzeptieren, unabhängig von der eigenen politischen Haltung.
Wer Wahlplakate beschädigt, zerstört, beschmiert oder entwendet, greift nicht nur in das Eigentum anderer ein, sondern beeinträchtigt auch den demokratischen Meinungs- und Willensbildungsprozess. Solche Handlungen können Straftatbestände erfüllen und strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Entsprechende Anzeigen wurden seitens der Betroffenen bereits gestellt.
Die Stadt Borkum bittet daher Bürgerinnen und Bürger, sich für einen fairen und friedlichen Wahlkampf einzusetzen und einen respektvollen Umgang miteinander einzufordern. Politische Meinungsverschiedenheiten gehören zur Demokratie. Sie sollten jedoch stets mit Worten und Argumenten ausgetragen werden und nicht durch Sachbeschädigungen oder andere rechtswidrige Handlungen.
Die Stadtverwaltung bittet zudem darum, Beobachtungen zu entsprechenden Vorfällen der Polizei zu melden.
Stadt Borkum
Der Bürgermeister